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Impressum

Verantwortlich:

Schiffsfenster Direktvertrieb
Wolf-Dieter Herr
Toschlag 5
48432 Rheine

Kontakt:
Telefon: 05975 9559817
E-Mail: info@schiffsfenster.direct




Umsatzsteuer-ID DE 186 114 207


Wirtschafts-Identifikationsnummer:44-117-09081
   

 

Haftungsausschluss/ Disclaimer:

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312O85/98- "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch das Setzen eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von den verlinkten Seiten.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)- Auftrags-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

 

Geltungsbereich:

Die nachstehend aufgeführten Auftrags-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind ausschließlich Grundlage aller gegenwärtigen und zukünftigen Geschäfte zwischen "Schiffsfenster" und dem Käufer. Zur Rechtswirksamkeit bedürfen alle mündlichen Absprachen der schriftlichen Bestätigung durch "Schiffsfenster".

 

Angebot:

Unsere sämtlichen Angebote erfolgen freibleibend. Muster und Proben sind unverbindliche Rahmenangaben. Kostenvoranschläge sowie Angaben über LeistungenDritter (z.B. Frachtkosten) sind unverbindlich. Erst unsere schriftliche Bestätigung bindet uns an die Bestellung des Käufers.

 

Auftragserteilung und Annahme:

Die AGB gelten mit Erteilung des Auftrages als vom Käufer anerkannt. Sie sind somit rechtsverbindlich.Hiervon abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung.

 

Preise, Lieferungen und Rücktrittsrecht:

Unsere Preise verstehen sich ab Werk ausschließlich Verpackung. Anderslautende Regelungen bedürfen der Schriftform. Sämtliche Lieferungen erfolgen grundsätzlich auf Gefahr des Käufers. Dies gilt ebenfalls für frachtfreie Lieferungen. Die Gefahr geht spätestens mit der Verladung der Ware in das Transportmittel über. Die von uns bestätigten Liefertermine bezeichnen regelmäßig das voraussichtliche Lieferdatum und setzen den Eingang der Anzahlung voraus. "Schiffsfenster" ist stets um fristgerechte Einhaltung bemüht. Wird die Lieferfrist nicht eingehalten, ist der Besteller (Kunde) verpflichtet uns schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen. Hat die Ware vor Ablauf der Frist unseren Betrieb verlassen, gilt die Lieferung als rechtzeitig erfolgt. Umstände und Ereignisse wie z.B. Streik, Aussperrung oder Betriebsstörungen, die nicht durch uns zu vertreten sind und eine Lieferung  unmöglich machen, befreien uns von der Lieferverpflichtung. Wird die Behinderung voraussichtlich nicht in angemessener Zeit beendet sein, sind wir berechtigt , ohne eine Verpflichtung vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.

 

Gewährleistung:

Beanstandungen, das heißt erkennbare Mängel oder Falschlieferungen sind uns innerhalb von 8 Tagen schriftlich und spezifiziert mitzuteilen. Beim Transport durch Dritte muß die Überprüfung der Ordnungsmäßigkeit der Ware sofort bei der Abnahme erfolgen.Später eingehende Mängelrügen werden nicht akzeptiert. Wegen mangelhafter Lieferung wird Schadensersatz nach unserer Wahl in Form der Nachbesserung oder evtl. Ersatzlieferung gewährt. Bei Verletzung vertraglicher Pflichten haben wir nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Wurde die Ware nicht unverzüglich bei Lieferung kontrolliert, ist der Gewährleistungsanspruch ausgeschlossen, da das Rückgriffsrecht gegenüber Dritten nicht mehr gewahrt ist (z.B. bahnamtliche Tatbestandsauf- nahme, Kurierlieferungen o.ä.). Bei Haftung für Verzug und Unmöglichkeit kann der Käufer nur

die zusätzlichen Aufwendungen für einen Deckungskauf einfordern. Entgangener Gewinn oder unmittelbare Schäden sind nicht Bestandteil des von uns ausdrücklich eingeräumten Gewähr-  leistungsrahmens. Wurden am Produkt Änderungen vorgenommen, die dem technischen Fortschritt dienen, marttechnisch oder betrieblich notwendig werden,behalten wir uns dies ausdrücklich vor.

 

Garantie und Abwicklung von Reklamationen:

Der Kunde ist verpflichtet das mangelhafte Teil auf seine Kosten und Gefahr zusammen mit dem Reklamationsbericht an "Schiffsfenster" zu schicken.Wir leisten nur in dem Umfang Ersatz, in dem er von den Herstellern geleistet wird. Eine eigene persönliche Haftung wird weder dem Grunde noch der Höhe nach übernommen.

 

Eigentumsvorbehalt:

Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware vor, bis sämtliche Forderungen gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung einschließlich oder künftig entstehenden auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Vertägen beglichen sind. Dies gilt auch dann, wenn zwischenzeitlich eine Be- oder Verarbeitung stattgefunden hat. Bei einer Weiterveräußerung der Ware geht der erzielte Erlös oder die durch die Weiterveräußerung entstandene Forderung auf uns über.

 

Zahlungen:

Nach Auftragserteilung ist eine Anzahlung in Höhe von 50% fällig. Nach dem Eingang der Anzahlung beginnt die vereinbarte Lieferzeit. Der Restbetrag in Höhe von 50% ist rein netto vor Lieferung oder bei Abholung in bar fällig. Sollte die Ware mangelhaft sein, berechtigt dies den Käufer nicht die Zahlung zu verweigern oder den Rechnungsbetrag zu kürzen.

 

Zahlungsverzug:

Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank fällig.Weitere eventuell noch offene Lieferungen werden dann ganz oder teilweise zurückgehalten. Sollte die Kreditwürdigkeit des Käufers zweifelhaft erscheinen, behalten wir uns ebenfalls die Lieferung vor.

 

Erfüllungsort und Gerichtsstand:

Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen und Leistungen ist Rheine.

Gerichtsstand für beide ist Rheine.

 

Schlußbestimmung:

Die eventuelle Rechtsunwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Verbindlichkeiten des Vertrages nicht.

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